Staat

Home } Staat

Als Souverän wird in der Staatsrechtslehre der jeweilige Inhaber der Gewalt im Staat bezeichnet. Das Wort stammt aus dem Lateinischen superanus (über allem stehend). Je nach Staatsform gibt es verschiedene Inhaber der Souveränität.

Absolute Monarchie: In diesem Staat galt der König als Souverän. Er hat diese Souveränität entweder als göttliches Recht(klassische Begründung) oder auch aufgrund eines Gesellschaftsvertrages(Thomas Hobbes) inne. Demgemäß herrscht der absolute Monarch zwar absolut, gilt aber nach wie vor als gebunden an den Willen Gottes, an das Sittengesetz sowie an Recht und Gerechtigkeit. Das ist ein wesentlicher Unterschied zu modernen Diktatoren. Auch heute noch gibt es Länder, in denen es eine absolute Monarchie gibt. Das gilt zum Beispiel für Staaten wie Saudi-Arabien. Hier berufen sich die Könige auch auf den Islam.

Konstitutionelle Monarchie: Hier sind die Rechte des Herrschers durch die Verfassung eingeschränkt. das beste Beispiel dafür ist Großbritannien. Hier gilt nach der Verfassungsdoktrin der “King in Parliament” als Souverän. In der Praxis hat dieser Monarch aber in den meisten Fällen nur noch repräsentative Funktionen. die Regierungsgeschäfte werden vom Parlament und der von diesem abhängigen Regierung geführt. Insofern stellt die parlamentarische Monarchie praktisch eine Sonderform der Volkssouveränität dar.

 

Bundestagswahl

Demokratie bzw. Republik: In einem solchen Staat gilt nach der Staatsrechtslehre der Satz: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”

Demokratie bzw. Republik: In einem solchen Staat gilt nach der Staatsrechtslehre der Satz: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”. Schon in der Verfassung der USA war und ist dieser Grundsatz der Volkssouveränität festgeschrieben. Hier gilt also die Gemeinschaft aller Staatsbürger als Inhaberin der obersten Gewalt im Staat. Allerdings hat das Volk in der repräsentativen Demokratie diese Ausübung der Staatsgewalt auf seine von ihm gewählten Parlamentarier und die vom Parlament gewählte Regierung übertragen. In manchen Ländern, wie zum Beispiel in der Schweiz oder teilweise auch in einigen deutschen Bundesländern, gibt es aber auch direkte Volksabstimmungen. In diesen Fällen wird das wahlberechtigte Volk in der Schweiz im allgemeinen Sprachgebrauch auch als “der Souverän” bezeichnet. In einer demokratischen Republik ist das Volk also quasi Herrscher über sich selbst und hat die oberste Gewalt im Staat inne.

Diktatur: Hier ist natürlich in der Praxis der Diktator der oberste Herrscher. Allerdings kann eine Souveränität im staatsrechtlichen Sinne nur einem legitimen Herrschen zustehen. Diktatoren sind oft unrechtmäßig und durch Einsatz von Gewalt an die Macht gekommen, weshalb sie staatsrechtlich keine legitimen Herrscher sein können.


Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *