Souveränität

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Im Allgemeinen wird mit Souveränität die Fähigkeit einer juristischen oder natürlichen Person zur rechtlichen Selbstbestimmung bezeichnet. Diese Selbstbestimmungsfähigkeit resultiert aus der Unabhängigkeit und Eigenständigkeit des Rechtssubjekts und ist das Gegenteil zur Fremdbestimmung. Im Besonderen ist damit häufig die staatliche Souveränität gemeint.

Ein Staat ist dann souverän, wenn er über die oberste Herrschafts- und Entscheidungsgewalt in seinem Gebiet verfügt, und zwar vollkommen unabhängig von anderen Mächten. Er hat somit das Recht, die Gesellschaftsordnung und das Rechtssystem frei zu bestimmen und die Richtlinien der Außen- und Innenpolitik selbst festzulegen.

Antiquität

Altertum: Der Begriff Souveränität und seine Bedeutung fehlt in den antiken Stadtstaaten.

Geschichtliche Entwicklung

  • Altertum: Der Begriff Souveränität und seine Bedeutung fehlt in den antiken Stadtstaaten.
  • Mittelalter: Es gibt auch im frühen Mittelalter keine Idee der Souveränität. Der Staat war ein Personenverband, in dem das Lehnsrecht galt. Souverän waren Besitzer von Grund und Boden, damit gab es eine Vielzahl von Herrschern.
  • 12. Jahrhundert: Souveränität besaßen hier nur Gott und Götter.
  • 13. Jahrhundert: Entstehung der Doppelsouveränität (nur König und Feudalherr sind Souveräne).
  • 14. Jahrhundert: Hier meint der Begriff Souveränität die Gerichtskompetenz des Königs.
  • 16. Jahrhundert: Jean Bodin entwickelt seine Absolutismuslehre, prägt den Begriff Souveränität und gilt als Vordenker des staatlichen Gewaltmonopols. Er war aber der Meinung, dass diese oberste Gewalt nur in den Händen des Königs liegen sollte, damit die Sicherheit und der Frieden im Land gewährleistet war.
  • 17. Jahrhundert: John Locke stellt die Volkssouveränität in den Mittelpunkt und ist gegen die Absolutismuslehre. Das Volk hat für ihn ein Widerstandsrecht. Außerdem beginnt mit dem Westfälischen Frieden eine moderne Auffassung souveräner Staaten.
  • 18. Jahrhundert: Jean Jacques Rousseau entwickelt den Gedanken der direkten Demokratie und ist für die Volkssouveränität.

Souveränität im heutigen Deutschland

Der moderne autonome Staat hat heute internationale oder auch übernationale (Europäische Gemeinschaft) Pflichten und verzichtet deshalb auf bestimmte Hoheitsrechte, aber natürlich liegt die eigentliche staatliche Souveränität immer bei den einzelnen Staaten. Beim Föderalismus aber, wie er in Deutschland existiert, geben die einzelnen Mitgliedsstaaten (Bundesländer) ihre Souveränität zum Teil an den Bund ab, jedoch kann dieser trotzdem ohne die Zustimmung der Länder nicht einfach über sie bestimmen. Der Föderalismus in Deutschland ist im Grundgesetz verankert. Die einzelnen Bundesländer besitzen eine gewisse Eigenstaatlichkeit, wozu besonders die Kulturhoheit zählt. Für die Bildung einer Landesverwaltung ist jedes Land selbst verantwortlich.


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